26.05.2010

Der Vorschlag der Verwaltung, die Grundschule im Bergmannsfeld ab dem Schuljahr 2011/2012 auslaufen zu lassen, ist vor Ort auf massive Kritik gestoßen. „Nicht nur die Bürger sind von diesen Schließungsplänen überrascht worden, auch wir haben davon zuerst aus der Zeitung erfahren.“, erklärt der Ortsvereinsvorsitzende Ingo Vogel. Der Widerstand vor Ort ist groß. Zur Mitgliederversammlung der SPD Oststadt am 21.05. kamen rund 90 Personen, darunter Lehrer, Mitglieder der Schulpflegschaft, Eltern, Schüler und Vertreter der Kirchen. Abweichend von der geplanten Tagesordnung diskutierten Vorstand und Mandatsträger sowie Thomas Fresen, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat, kurzerhand mit den Bürgern über den Grundschulentwicklungsplan.

13.05.2010

In der Sitzung des Schulausschusses am 12. Mai 2010 hat die Verwaltung den neuen Grundschulentwicklungsplan eingebracht. Die SPD-Schulfraktion bietet - wie schon bei der Schulentwicklungsplanung in der letzten Ratsperiode - den Schulen und Eltern intensive Gespräche an.

Die Vorsitzende des Schulausschusses, Janine Laupenmühlen, und der schulpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Manfred Reimer, betonen einvernehmlich: "Der Verwaltungsplan ist zunächst der Verwaltungsplan. Die SPD-Fraktion wird unter Berücksichtigung demografischer Entwicklungen, baulicher Gegebenheiten, besonderer örtlicher Rahmenbedingungen und pädagogischer Konzepte die Vorschläge der Verwaltung prüfen. Dabei ist uns das Urteil der Schulen und Eltern sehr wichtig. Gemeinsames Ziel muss eine kindgerechte und leistungsstarke Grundschullandschaft in Essen sein.

10.05.2010

Unser Landtagsabgeordneter Dieter Hilser konnte bei der Landtagswahl am 09.05. seinen Wahlkreis souverän verteidigen. Auf Hilser entfielen 50,2% der Erststimmen, seine Konkurrentin von der CDU kam nur auf 28,1%. Auch das Zweitstimmenergebnis fiel im Wahlkreis 66 deutlich zugunsten der SPD aus. (SPD: 44,9%, CDU: 26,2%, Grüne: 9,4%, Die Linke: 7,4%, FDP: 4,2%)

Die SPD Oststadt gratuliert ihrem stellv. Vorsitzenden zu seinem Wiedereinzug in den Landtag und wünscht ihm viel Erfolg für seine Arbeit in den nächsten fünf Jahren.

10.05.2010

^{Fraktionschef Fresen: „Wir sind für weitere Gespräche bereit“}

Für die Essener SPD ist es gut gelaufen. Alle Landtagskandidaten konnten ihr Ergebnis gegenüber 2005 sogar noch verbessern, so das Resümee der Sozialdemokraten zur gestrigen Wahl. „Wir freuen uns über das Wahlergebnis. Die Essener Bürgerinnen und Bürger haben sich dafür entschieden, die schwarz-gelbe Landespolitik abzuwählen. Auf Landesebene wird es ein rot-grünes Bündnis geben, davon bin ich überzeugt. Für eine Großstadt wie Essen wird dies eine Signalwirkung haben. Die Zeit der „Marathon-Wahlkämpfe“ ist nun vorbei. Insbesondere mit der Zweitstimme haben die Wählerinnen und Wähler signalisiert, dass rot-grün die politische Verantwortung übernehmen soll. Ich sehe jetzt eine echte Chance, die politischen Gespräche, mit dem Ziel einer Kooperation zum Wohle der Stadt, wieder aufzunehmen. Wir jedenfalls sind für weitere Gespräche bereit“, signalisiert SPD-Fraktionschef Thomas Fresen in die Richtung der Essener Grünen.

„Essen braucht ein vernünftiges, angemessenes und ligataugliches Stadion - und das unabhängig von der Klasse der Vereine, die dort spielen. Der aktuelle Zustand des Stadions ist unzumutbar. Die SPD steht auch weiterhin zu dem mit großer Mehrheit gefassten Ratsbeschluss zum Neubau des Stadions,“ so SPD-Fraktionschef Thomas Fresen und SPD-Parteivorsitzender Dieter Hilser übereinstimmend.

Die Ratsfraktionen von SPD und DIE LINKE stellen für die Ratssitzung am kommenden Mittwoch einen gemeinsamen Antrag zur Unterstützung der Kleingärtner. Demnach soll der Rat der Stadt Essen den Landtag von NRW auffordern, das Kommunale Abgabengesetz so zu ändern, dass die Kleingärtner von den Anliegerbeiträgen befreit werden. Bis zur Umsetzung einer entsprechenden Regelung soll die Stadt die Straßenausbaubeiträge stunden und verhindern, dass Kleingartenpar-zellen wegen der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aufgegeben werden müssen.